2015 darf sich nicht wiederholen?

Bürger hat Nase voll: Klare Absage an neue Pläne der Zuwanderung aus Innenministerium

„Die Rechnung wird ohne den Wirt gemacht: Ohne den Bürger, aus dessen Reihen neue Bürgen für nur noch mehr Zuwanderung in die Städte kommen sollen. Haben die Deutschen endgültig die Nase voll von noch mehr Zuwanderung, die ihnen von NGOs, Kirchen und Ministerium gemeinsam aufgenötigt werden soll?

Bisher war die Selbsternennung dutzender deutscher Städte zu „Sicheren Häfen“ eine reine Symbolhandlung. Wohl auch deshalb taten sich die betreffenden Kommunen leicht damit, sich zu solchen zu erklären und zu bekunden, wenn es denn nur ginge, würde man viel mehr Migranten aufnehmen. Aber leider stände ja sowieso die Entscheidungsgewalt des Bundes darüber. Kam es auch deshalb bisher zu keinem größeren Unmut der Bürger dieser Städte?

Das könnte jetzt anders werden, wenn die Kirchen im Verbund mit der Bundesregierung die Lücke gefunden haben, welche es Städten nun doch ermöglichen soll, über Bundeskompetenzen hinweg mehr Migranten aufzunehmen, also aus der symbolischen Geste reale Zuzugsfälle zu machen. Oder anders ausgedrückt: Der Bürger wird gerade massiv vorgeführt, wenn es um die ersten Schritte einer rechtlichen Verwirklichung der angeblich doch völlig unverbindlichen Flüchtlings- und Migrationpakte geht. Das Instrument dafür ist ein Flüchtlingsunterstützungsprogramm namens „NesT – Neustart im Team“.

Wer macht es? Ausgerechnet das bisher die Massenzuwanderung verwaltende Bundesinnenministerium selbst.“ (…)

 

Bürger hat Nase voll: Klare Absage an neue Pläne der Zuwanderung aus Innenministerium