Demokratie zwischen Echokammern und Tabuzonen

Aufsatz des Monats, 2019 / 4, 22.07.2019


Das Ende der Meinungsfreiheit?  

Ein Essay über Wahrheit, Toleranz und Irrtum im heutigen Diskurs

Von Jürgen Liminski

„Arnold Gehlen, der sich selber als Gegner des Zeitgeistes bezeichnete, beschrieb auf dem Höhepunkt der 68er-Revolution die Kennzeichen von Dekadenz so: „Wenn die Gaukler, Dilettanten, die leichtfüßigen Intellektuellen sich vordrängen, wenn der Wind allgemeiner Hanswursterei sich erhebt, dann lockern sich auch die uralten Institutionen und strengen professionellen Körperschaften: das Recht wird elastisch, die Kunst nervös, die Religion sentimental.“ Diese Kurzanalyse ist auch für unsere Zeit treffend.“ (…)

https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2019/07/22/artikel/demokratie-zwischen-echokammern-und-tabuzonen.html

Kommentar GB:

Die folgende Passage verdient eine Hervorhebung:

(…) „Auch die Wissenschaft, die doch von der Empirie lebt(e), ist nicht mehr frei von Tabuzonen. Der Warnruf des Präsidenten des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) Bernhard Kempen, der immerhin 31.000 Wissenschaftler vertritt und sich vehement gegen „Denk-und Sprechverbote“ an Universitäten ausgesprochen hat, fordert ganz konkret: „Die freie Debattenkultur muss verteidigt werden.“ Wörtlich heißt es in einer Presseerklärung des DHV vom 10. April 2019: „Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen sinkt. Das hat auch Auswirkungen auf die Debattenkultur an Universitäten … Im Streben nach Rücksichtnahme auf weniger privilegiert scheinende gesellschaftliche Gruppierungen forderten einige Akteure das strikte Einhalten von ‚Political Correctness‘. Parallel dazu wachse mit dem Erstarken politischer Ränder das Erregungspotenzial … Differenzen zu Andersdenkenden sind im argumentativen Streit auszutragen – nicht mit Boykott, Bashing, Mobbing oder gar Gewalt“. Die Universitäten sollten, so Kempen, alle vom Bundesverfassungsgericht nicht als verfassungswidrig eingestuften Parteien zu Wort kommen lassen. Das bedeute in einem freiheitlichen Rechtsstaat, dass die Äußerung einer nicht verfassungswidrigen, aber politisch unerwünschten Meinung nicht nur geschützt, sondern notfalls auch erst ermöglicht werden müsse. Das Licht Voltaires scheint hier auf.“ (…)