Der Coup mit Uschi

Das war’s dann wohl mit den Spitzenkandidaten: EU-Ratspräsident Donald Tusk hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionschefin vorgeschlagen. Damit ist auch Frans Timmermans raus. Doch der Coup könnte nach hinten losgehen.

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Kommentar GB:

Beide Parlamentskandidaten waren m. E. ungeeignet; ihre Nichtwahl ist daher eher zu begrüßen als zu bedauern. Insbesondere gegen Timmermans waren und sind die m. E. berechtigten Bedenken groß bis sehr groß, nicht zuletzt aufgrund der Frage nach seiner Vertrauens-würdigkeit.

Daß nun das deutsche Feminat zugeschlagen hat, das kann nicht überraschen, allerdings sind die Bedenken gegenüber dessen Personal sehr erheblich, und zwar aufgrund der vorliegenden schlechten bis sehr schlechten Erfahrungen in Deutschland und darüber hinaus. Wenn man Optimist ist, dann kann man deshalb nur hoffen, daß sich die zu erwartenden Fehlleistungen auf EU-Ebene womöglich doch nicht fortsetzen werden. Aber wie wahrscheinlich ist das?

Der falsche Weg, die falsche Frau – Aufwertung für die EZB

Die Entscheidung des EU-Gipfels, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für den Kommissionsvorsitz zu nominieren, ist wie eine Bombe eingeschlagen. Sie offenbart gravierende Fehlentwicklungen.

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Der neue Rechtsblock – Chance für Vestager?

Da braut sich was zusammen: Kurz vor dem 2. Teil des EU-Gipfels zur Führungskrise macht Europas Rechte weiter Front gegen den Sozialdemokraten Timmermans. Mit dabei: Italiens Populisten, Ungarns Nationalisten und Teile der EVP.

Die unkonventionelle Rechts-Allianz hatte schon am Montag das Personalpaket scheitern lassen, das EU-Ratspräsident Donald Tusk in enger Abstimmung mit Kanzlerin Angela Merkel am Rande des G-20-Gipfels in Osaka geschnürt hatte.

Vor allem die Visegrad-Staaten und Italien stemmten sich gegen Timmermans. Für die Osteuropäer ist der derzeitige Vizepräsident der EU-Kommission, der Polen und Ungarn mit Rechtsstaatsverfahren zur Räson bringen will, ein rotes Tuch.

Für Italien, aber auch für Kroatien, ist Timmermans dagegen schlicht zu links. Sie würden ihn am liebsten komplett von der Liste streichen. “Es ist noch alles offen”, sagte Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenkovic, nachdem der Deal geplatzt war.

Schon am Sonntag, noch vor Beginn des Gipfels, hatte sich eine merkwürdige Allianz abgezeichnet. Das Treffen der konservativen EVP-Chefs endete mit einer lautstarken Rebellion gegen Merkel.

Es sei ein „Skandal“, dass Weber „demontiert“ worden sei, obwohl er doch die Europawahl gewonnen habe, empörte sich Daniel Caspary, der Chef der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament.

Im EU-Ratsgebäude bekamen die gemäßigt Konservativen dann Rückendeckung der autoritären Visegrad-Staaten und aus Italien, wo der rechtspopulistische  Vizepremier Matteo Salvini den Ton angibt.

Gemeinsam machten sie Front gegen Timmermans und Merkels „Sushi-Deal“ aus Osaka. Und es spricht bisher nichts dafür, dass sich das am Dienstag, beim 2. Teil des EU-Gipfels, ändern wird.

Im Gegenteil: Die EVP, die am Montagabend in Straßburg tagte, will an “ihrem” Kandidaten Weber festhalten. Damit stärkt sie – nolens volens – den rechten Widerstand gegen Timmermans.

Und sie schwächt Merkel, deren Stern in atemberaubendem Tempo sinkt…

Apropos Merkel: Sie lieferte eine alternative Version des “Sushi-Deals”, den die Rechten so vehement bekämpfen. “Es gibt keinen Kompromiss von Osaka”, sagte sie am Montag.

Den Plan, Timmermans zum Kommissionschef zu machen, habe sie schon am Mittwoch im Kanzleramt ausgeheckt – zusammen mit Weber (!), EVP-Chef Daul, CDU-Chefin AKK und CSU-Boss Söder.

Mit anderen Worten: Der glücklose Spitzenkandidat, CDU, CSU und EVP waren von Anfang an eingeweiht, und haben eingewilligt. Trotzdem tun sie jetzt so, als hätten sie nichts gewußt…

https://lostineu.eu/rechte-gegen-timmermans-und-merkel/