Medienspiegel

Die Brexit-Blockade und die Hintergründe

12.08.2019   –   Von Alexander Horn

Der Grund für den noch immer nicht umgesetzten Brexit ist, dass die britischen Eliten den Wählerwillen vereiteln wollen argumentiert Sabine Beppler-Spahl in ihrem Buch über den Brexit.

Sabine Beppler-Spahl

Brexit – Demokratischer Aufbruch in Großbritannien,

Parodos Verlag; Auflage: 1 (1. April 2019)

https://www.novo-argumente.com/rezension/die_brexit_blockade_und_die_hintergruende

Kommentar GB:

Sehr dringende Leseempfehlung!  –  Zitat:

(…) „Problematisch ist, dass sich das Brexit-Drama noch weit über den nun anvisierten Termin am 31. Oktober 2019 hinausziehen könnte, wie die Publizistin, Volkswirtin und Deutschlandkorrespondentin des britischen online-Magazins spiked, Sabine Beppler-Spahl, in ihrem Buch „Brexit: Demokratischer Aufbruch in Großbritannien“ analysiert. Es seien keine „unüberwindbaren technischen Hürden, sondern politische Probleme, die die scheinbar ausweglose Lage hervorgebracht haben“, so Beppler-Spahl. Das innenpolitische Kardinalproblem des Brexits sieht die Autorin in der „Diskrepanz zwischen der EU-Skepsis der Wähler und ihren Vertretern im Unterhaus. Nur 158 Abgeordnete sprachen sich im Juni 2016 (also zum Zeitpunkt des Referendums) für den Austritt aus der EU aus, während 479 Abgeordnete dagegen waren. Die 52% Brexit-Wähler wurden somit nur von 25% der Abgeordneten repräsentiert […] Auch Theresa May gehörte zur Gruppe der ‚Remainer‘.“ Zudem stand die Mehrheit der Beamten, die in Brüssel den Deal vorbereiten sollten, dem Austritt ebenfalls ablehnend gegenüber.“ (…)

„Die britische Auseinandersetzung um den Brexit hat, wie Beppler-Spahl aufzeigt, eine enorme Bedeutung, da es letztlich um die Frage geht ob das Volk in einer Demokratie tatsächlich das Sagen hat. Sie bringt in Erinnerung, dass 17,4 Millionen Wähler und damit eine Mehrheit von 52 Prozent für den Brexit votiert haben. Demokratisch legitimiert ist diese Entscheidung zudem durch die hohe Wahlbeteiligung von 72,2 Prozent und die lange Phase der Vorbereitung dieser Volksabstimmung. Das Ergebnis der Europawahl und das mit 32 Prozent der Stimmen sehr starke Ergebnis der erst wenige Wochen zuvor gegründeten Brexit-Partei bestätigen das Brexit-Votum eindrucksvoll. Dass sich die Umsetzung des Wählervotums nicht nur derartig hochkomplex, sondern auch extrem langwierig gestaltet, geht, so die Autorin, „auf den Versuch zurück, das Votum rückgängig zu machen oder zu neutralisieren.“1 „(…)

Das ist der Punkt: es geht in der EU-Politik um die zentrale Frage der Demokratie – ob sie bewahrt werden kann, oder ob sie von einer EU-Bürokratie gänzlich absorbiert wird und praktisch verschwindet; teilweise ist es bereits. –

Siehe zum Thema Brexit auch die Artikel von Dr. Gudrun Eussner:

http://eussner.blogspot.com/search?q=Brexit