Medienspiegel

Salvini zieht den Stecker

Matteo Salvini will die alleinige Macht in Rom. Die Zeit dafür ist günstig.
Andres Wysling 12.8.2019

https://www.nzz.ch/meinung/matteo-salvini-will-alleinige-macht-in-rom-ld.1501435

Kommentar GB:

Ein lesenswerter und informativer Artikel; hier ein Zitat:

(…) „Trotz starken inneren Gegensätzen gelang es der Koalition, ein paar Gesetzesvorhaben zu verabschieden. Die beiden Populisten haben in kurzer Zeit ihre wichtigsten Wahlversprechen wenigstens teilweise eingelöst, um ihre Kernklientel zufriedenzustellen. Salvini setzte per Dekret sein «Sicherheitsgesetz» durch, das sich in erster Linie gegen Immigranten und Schlepper sowie Seenotretter richtet. Ebenso verwirklichte er eine Steuerreform mit Flat Tax für Kleinstunternehmer, die allerdings hinter der versprochenen grossen Steuerreform mit genereller Flat Tax weit zurückblieb. Di Maio wiederum konnte sein Grundeinkommen für Arbeitslose (Reddito di Cittadinanza) einführen, wenn auch gegenüber den ursprünglichen Plänen nur in stark gestutzter Form. 900 000 Anträge auf Unterstützung wurden bisher eingereicht, wie man bei den Cinque Stelle unterstreicht – ein Schuft, wer da an Stimmenkauf denkt.“ (…)

Ein weiterer Artikel hierzu:

Die rechtspopulistische Lega könnte nach Neuwahlen eine stabile Mehrheit erhalten. Viele Wirtschaftsvertreter zeigen sich besorgt – Unternehmer in Norditalien hoffen dagegen auf mehr Wirtschaftsnähe.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/italien-was-eine-lega-regierung-fuer-die-wirtschaft-bedeutet-16328734.html