SPD: Dem Kollaps entgegen

SPD: Dem Kollaps entgegen

Montag, 12. August 2019

„Die SPD will sich erneuern. Dieses Bemühen droht nach dem Rücktritt der Partei- und Fraktionschefin Nahles zu scheitern. Bei der Sanierung hakt es an allen Ecken und Kanten. Die Partei rückt ihrem Kollaps immer näher.“ (…)

„Die Schwäche der SPD ist eng mit der Existenz und dem Aufkommen der Linken und der Grünen verbunden. Eine Koalition zwischen den drei Parteien käme nach Lage der Umfragen allenfalls unter Führung der Grünen zustande. Mit dem Einsatz für Grün-Rot-Rot gibt Dreyer den Führungsanspruch der SPD endgültig verloren. Die Partei hat schlicht nicht mehr die Kraft, ihn im Bund und in vielen Bundesländern zu realisieren.

Sie ist so schwach, dass selbst Grün-Rot-Rot als Machtoption entfällt. Kaum hatte Dreyer diese Konstellation ins Gespräch gebracht, führten aktuelle Umfragen sie ad absurdum. Unter den Wählern findet Grün-Rot-Rot keine Mehrheit und die SPD nur noch so viel Zustimmung wie die AfD. Mit ihrem Gerede vom Koalitionswechsel offenbaren die SPD-Funktionäre ihren Realitätsverlust.“ (…)

SPD: Dem Kollaps entgegen

und

Die SPD verlangt, den Verfolgungsdruck auf die rechte Szene drastisch zu erhöhen. Das gewaltbereite rechtsextreme Netzwerk „Combat 18“ soll so schnell wie möglich verboten werden. 

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_86251236/spd-fordert-rasches-verbot-von-neonazi-netzwerk-combat-18-.html

Kommentar GB:

Der Artikel ist empfehlenswert. Zitat:

(…) „Unter Berufung auf Parteikreise berichtete die Zeitung, Anlass für den Vorstoß seien der Mord an dem CDU-Politiker und Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, rassistisch motivierte Angriffe auf Ausländer sowie Bombendrohungen gegen Parteizentralen und Moscheen, hinter denen rechtsextreme Organisationen vermutet werden.“ (…)

Siehe oben.