Steht die SPD vor der Spaltung?

Parteirechte machen gegen Linke mobil

Gute drei Wochen vor den wichtigen Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen liegen bei den Genossen die Nerven blank wie Kupferdraht. In der früheren Volkspartei SPD nehmen die Spaltungstendenzen erkennbar zu.

https://www.deutschland-kurier.org/parteirechte-machen-gegen-linke-mobil-steht-die-spd-vor-der-spaltung/

Kommentar GB:

Die folgende Passage klingt zwar einigermaßen vernünftig, aber ich bezweifle, daß sich dadurch am Niedergangsprozeß der SPD – vorwärts und abwärts – noch etwas ändern läßt. Es dürfte schlicht zu spät dafür sein.

„Die Gruppierung »SPDpur« hat sich bereits eine Art eigenes Grundsatzprogramm gegeben. Es trägt auch die Unterschrift Gabriels. Darin bekennt sich die Gruppe zu einem »Gemeinwohl-Engagement«, fordert aber zugleich ein »klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft«. Eine klare Absage an alle Vergesellschaftungsthesen à la Juso-Chef und Parteivorsitzanwärter Kevin Kühnert!

Weiter heißt es in dem Papier: Klimapolitik dürfe »nicht blind für soziale Fragen« sein. Innenpolitisch wird eine »harte Null-Toleranz-Politik« gegenüber Kriminalität und »Parallelgesellschaften« gefordert. In der Migrationspolitik müsse die Bekämpfung von Fluchtursachen im Vordergrund stehen. »Zum Land der guten Hoffnung müssen die Heimatländer werden«, heißt es wörtlich. Sätze, die auch von der AfD stammen könnten!

Die Initiative »SPDpur« verlangt ferner von allen Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD-Vorsitz, klare politische Positionen zu beziehen und inhaltliche Fragen konkret zu beantworten.“

Und dann: man muß sich einfach nur das derzeitige Personal der SPD anschauen …