Brexit. John Bercow verweigert erneute Abstimmung über den Austrittsvertrag

21. Oktober 2019

Dr. Gudrun Eussner

Brexit. John Bercow verweigert erneute Abstimmung über den Austrittsvertrag

Herrlich! Ab 3:30 pm BST, läuft John Bercow zur vollen Form auf. Über seine Entscheidung kann man mindestens geteilter Meinung sein. Ich meine, daß er in diesem Fall recht hat. Seit Samstag, 19. Oktober 2019, ist im Streit des Unterhauses über den Brexit keine andere Lage eingetreten, die eine erneute Debatte des Deals rechtfertigt. Er hat sich, am 18. März 2019, schon einmal auf die Parlamentsbibel bezogen, den Erskine May, der ist von 1604.

Theresa May umgeht diese Regelung mit einem Trick, an dem ebenfalls Sir Oliver Letwin beteiligt ist. Sie schafft mit Hilfe der Remainer eine andere Lage. Einzelheiten dazu findet man im Artikel Das abgekartete Spiel zur Verhinderung des Brexit, vom 23. März 2019.

Theresa May banned from another Commons vote on same Brexit deal. By Rob Merrick,
Boris Johnson und seine Berater wußten vorher, wie John Bercow entscheiden wird. Das konnte jeder wissen, der sich mit dem Brexit befaßt, und nun darf man fragen, warum er es dennoch versuchte.

Es ging ihm darum, meine ich, seinen Kollegen in der EU noch einmal das Parlament vorzuführen. Wer die Remainer und ihre Intrigen zur Verhinderung des Austritts Großbritanniens aus der EU nicht gesehen hat, der glaubt das kaum.

Und das Gute an der Entscheidung ist, daß wieder ein Tag bis zum 31. Oktober 2019 vergeht.

Die Remainer merken anscheinend nicht, daß sie mit ihrem Verhalten jetzt auch die EU-Kommission und den Europäischen Rat beleidigen. Die haben nämlich trotz großer Bedenken dem Vertragsentwurf zugestimmt, müssen aber vor aller Welt dastehen als solche, die den Briten Schlechtes wollen.

Wenn es so weitergeht, wird nicht ein Regierungschef, sondern es werden gleich mehrere dem Austritt der Briten aus der EU zustimmen. Derweil hat Boris Johnson mit den wichtigsten Regierungschefs längst abgesprochen, wie die Zusammenarbeit nach dem Brexit weitergeht.

Affaire à suivre …

Der letzte Stand des Betruges an den britischen Wählern immer hier:

https://eussner.blogspot.com/2019/10/brexit-john-bercow-verweigert-erneute.html