Arabische Apartheid in Israel und ihre verheerenden Folgen

Der Vorsitzende der gemeinsamen arabischen Liste, Ayman Odeh, hat angekündigt, die feierliche Vereidigung der neuen Knessetmitglieder am heutigen Donnerstag zu boykottieren: „Dutzende Menschen sind seit Jahresbeginn ermordet worden. Sie sind nicht nur Opfer einer ausufernden Gewaltwelle, sondern auch Opfer der Gleichgültigkeit der Regierung und der Ordnungskräfte. Es geht nicht an, dass wir unsere Kinder weiter begraben, während die Mitglieder der Knesset sich im Plenum feierlich filmen lassen.“ Odeh verlor kein Wort über die Verantwortung der arabischen Gesellschaft oder gar der arabischen Parteien für die Gewaltexzesse.

von Ulrich W. Sahm und Elisabeth Lahusen

(…) „Palästinenser im heutigen Sinne sind dagegen relativ neu. Es gibt sie erst seit 1968. Als Palästinenser gelten heutzutage die Bewohner der palästinensischen Autonomiegebiete. Im Rahmen der Osloer Verträge wurde nach 1974 die sogenannte Selbstverwaltung in den grossen arabischen Städten wie Hebron, Bethlehem und Ramallah im ehemals jordanischen Westjordanland sowie in Gaza eingerichtet. In diesem Rahmen erhielten sie auch eine palästinensische Staatsangehörigkeit, Ausweise und eigene Pässe. Die übrigen Araber im Westjordanland und in Jerusalem behielten ihre jordanische Staatsangehörigkeit. Die haben sie, oder ihre Eltern, in der Zeit jordanischer Besatzung und Annexion von 1948 bis 1967 erhalten.

Die Araber in Israel und andere Minderheiten wurden nach der Staatsgründung Israels 1948 eingebürgert. Sie erhielten das Wahlrecht, Pass und alle Rechte israelischer Staatsbürger. Israelische Palästinenser oder palästinensische Israelis kann es nicht geben, da keine doppelte Staatsbürgerschaft zugelassen ist. Deshalb ist der Begriff „Palästinenser“ nicht auf israelische Araber übertragbar.

Als Apartheid wird die geschichtliche Periode der staatlich festgelegten und organisierten Rassentrennung in Südafrika, inklusive Südwestafrika, bezeichnet, die die Nichtweisse Bevölkerung bis in den Alltag hinein per Gesetz diskriminierte. Derartiges gibt es in Israel nicht. Alle Bürger sind grundsätzlich gleichberechtigt. Und wer gegen die Gesetze verstösst, wird strafrechtlich verfolgt. Und wenn es einen Terroranschlag gibt, wird der „mutmassliche“ Täter als „Terrorist“ bezeichnet, gleichgültig ob er Jude, Araber oder Palästinenser ist.“ (…)

Arabische Apartheid in Israel und ihre verheerenden Folgen