Medienspiegel

Analysen zur Flüchtlingsbewegung (Auswahl)

Reinhard Hascha 

Die heimlich-stillschweigende Immigration kann in aller Ruhe fortgesetzt werden, da Widerstand innerhalb der Bevölkerung ausbleibt, was das Herrschaftskartell weiter ermuntern dürfte: 

 

Fast 30.000 ausgereiste Asylbewerber sind zurück in Deutschland

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/fast-30-000-ausgereiste-asylbewerber-sindzurueck-in-deutschland/

Regierung läßt Tausende Flüchtlinge einfliegen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/regierung-laesst-tausende-fluechtlinge-einfliegen/?fbclid=IwAR1HC1zUDGXhyWdhdTMvEmrFIpIdbCaSx6cWC-2JsTybShsUekiUD0iIYZo

https://www.sueddeutsche.de/politik/seehofer-is-rueckkehrer-1.4677131

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkei-schiebt-familie-aus-salafistischem-milieu-ab-16484846.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/bericht-aus-tuerkei-abgeschobene-is-verdaechtige-sindin-deutschland-auf-freiem-fuss_id_11344956.html

Erste IS-Kämpfer werden nach Deutschland eingeflogen

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkei-will-vier-is-frauen-nach-deutschland-abschieben-16479605.html

https://m.focus.de/politik/ausland/ministerium-gibt-bekannt-tuerkei-will-am-donnerstag-siebendeutschstaemmige-is-kaempfer-abschieben_id_11334416.html

Linkspartei stellt sich gegen Clan-Bekämpfung in Berlin

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/linkspartei-stellt-sich-gegen-clan-bekaempfung-in-berlin?fbclid=IwAR3cnh7d3Te4ukXdVKrhN-l8SqYw4PqrOb2k4YljI8YDWrKb6v9wMV-lPz8

Anfrage der AfD (Dr. Götz Frömming MdB) deckt auf: Bundesregierung will 5.500 Migranten direkt per Flugzeug einreisen lassen

Knaller aus dem Innenministerium: „Die Bundesregierung hat gegenüber der EU-Kommission zugesagt, sich mit bis zu 5.500 Plätzen am EU-Resettlement-Programm 2020 zu beteiligen.“ – Wie meine schriftliche Frage nun aufdeckt, werden im nächsten Jahr bis zu 5.500 Migranten per Flugzeug auf Steuerzahlerkosten nach Deutschland umgesiedelt. Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern Teil des sogenannten Resettlement-Programms. Urheber der Idee des Resettlements sind die Migrationsbefürworter bei denVereinten Nationen. Deren Behörde, die IOM („International Organisation for Migration“), holt die Migranten von zu Hause ab, kümmert sich um Reisedokumente, und macht ihnen denFlug so angenehm wie möglich. Frisch angekommen in Deutschland sollen einige derFlüchtlinge Teil des Pilotprojektes „Neustart im Team/NesT“werden. Bei dem Programm können sogenannte „Mentor(inn)en“ Patenschaften für Flüchtlinge aufnehmen. Sie müssen eine Wohnung finden und die Nettokaltmiete für zwei Jahre aufbringen.

Für alle anderen anfallenden Kosten kommt der steuerzahlende Normalbürger auf:

„DieEinwanderer haben in der Zeit der Teilnahme Anspruch auf Sozialleistungen“ heißt es auf der Webseite, und weiter: „Der Wohnraum muss sich am örtlichen Sozialhilfesatz orientieren, damit die aufgenommenen Personen nach Ende des Unterstützungszeitraums nicht ausziehen müssen.“Offenbar ist nicht vorgesehen, dass die Zuwanderer nach zwei Jahren eine Berufstätigkeit inDeutschland aufnehmen, um ihre Wohnung selbst zu bezahlen.

Dass die Bundesregierung Flüchtlingen ermöglicht, auf Steuerzahlerkosten per Flugzeugeinzureisen, finde ich unverantwortlich. In Deutschland wurden in den letzten fünf Jahren allein mehr als zwei Millionen Anträge auf Asyl gestellt. Das Land hat in der Vergangenheit wahrlich genug Migranten aus humanitären Gründen aufgenommen. Wenn dieBevölkerungszusammensetzung in Deutschland sich in der gleichen Geschwindigkeit verändert wie in den letzten Jahren, ist eine Integration der Zuwanderer allein zahlenmäßig gar nicht möglich. Wir müssen dringend zu einer drastisch restriktiveren Einwanderungspolitik übergehen, bei der die Bildungsfähigkeit der Zuwanderer das zentrale Kriterium ist.

https://www.neustartimteam.de/

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/migration/asyl-fluechtlingsschutz/humanitaereaufnahmeprogramme/

https://humanitaere-aufnahmeprogramme-node.html

https://resettlement.de/eu-resettlement-programm-50-000-plaetze-bis-oktober-2019/

https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/zahl-der-fluechtlinge.html

https://twitter.com/IOMEthiopia/status/1184121677669486592

Organisierte Kriminalität: BKA ermittelt gegen 45 Clans

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2019/organisierte-kriminalitaet-bka-ermittelt-gegen-45-clans/?fbclid=IwAR3t_yMbXjyagPjtmfPqRLlhDlX6-uQemXO2d6z1kBXR3E2iQOgCieXL38

 

EuGH-Urteil: Asylunterkünfte dürfen gewalttätige Flüchtlinge nicht rauswerfen

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.eugh-urteil-asylunterkuenfte-duerfen-gewalttaetigefluechtlinge-nicht-rauswerfen.e563e0d2-de9e-4cda-af84-6dfcd6e880ed.html?fbclid=IwAR0UVj68EEVkTmIQsmPmFbXmGShwt9UeRPohcGtd_5HCOA882Cp7IUsgO2k

 

Rückkehrer: Nur bei belastbaren Vorwürfen kann IS-Terroristen der Prozess gemacht

werden

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rueckkehrer-nur-bei-belastbaren-vorwuerfen-kannis-terroristen-der-prozess-gemacht-werden-a3063607.html

 

Verfassungsschutz sieht hohes Sicherheitsrisiko bei abgeschobenen IS-Kämpfern

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/tuerkei-schiebt-mutmassliche-is-kaempfer-nachdeutschland-ab-li.1251?fbclid=IwAR0LOr6a2GS2OrO50RDUMCsYRz2sgygf6VSSSLRfj3xPSzEgb7EToBLhz0

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Berlin bekommt arabischsprachigen Radiosender

https://www.n-tv.de/der_tag/Berlin-bekommt-arabischsprachigen-Radiosenderarticle21396208.

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