Medienspiegel

Von der Leyen will eine Billion für Klimaschutz aktivieren

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Gegenüber China müsse die EU die „Sprache der Macht“ lernen, sagte die EU-Komissionspräsidentin in einer Rede in Berlin. In Sachen Migration glaubt sie an einen Neustart.

https://www.diepresse.com/5719364/von-der-leyen-will-eine-billion-fur-klimaschutz-aktivieren

Kommentar GB:

Von Steuergeldverschwendung im großen Stil versteht sie nachgewiesermaßen etwas, und jetzt soll diese Leistung noch einmal überboten werden.

Und beim Thema Migration bleibt sie auf der UN- und EU-Linie der Resettlement und Replacement – Politik, die im Interesse der europäischen Völker sofort zu beenden wäre:

„Zugleich zeigte sich von der Leyen optimistisch, dass die jahrelange Blockade gegen eine Verteilung von Flüchtlingen in der EU beendet werden könne. „Auch denjenigen, die den Verteilmechanismus blockieren, ist klar, dass das Phänomen der Migration für uns alle nicht einfach weggeht“, sagte von der Leyen. Die Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Ungarn und Slowakei wollten zurück an den Tisch. „Ihnen ist auch klar, dass jeder Mitgliedstaat zu dieser Lösung solidarisch beitragen muss.“ Sie glaube an ein Fenster für einen „Neustart“ beim Thema Migration.“