Medienspiegel

Was tun – wenn Argumente fehlen ?

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Regulierung der Meinungsfreiheit

  • Von Frank Lübberding
  • Aktualisiert am 15.11.2019

Die forderte gestern Abend Sascha Lobo. Solche Forderungen sind zwar schon öfter in unserer Geschichte gestellt worden. Aber die hielten sich immerhin nicht „linksliberal“.

(…)

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tv-kritik-maybrit-illner-regulierung-der-meinungsfreiheit-16486659.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Kommentar GB:

Wenn man über die nötige Argumentations-, Überzeugungs- und Beweiskraft nicht verfügt, und wenn auch die Propaganda nicht mehr wie früher greift, weil sie zunehmend als solche durchschaut wird, dann höhlt man eben mal das Grundgesetz weiter aus, nunmehr bezüglich Artikel 5 : Meinungsfreiheit.

Aber:

(…) „Die Meinungsfreiheit ist nämlich nicht beschränkt auf ein willkürlich Spektrum, sie gilt für jedermann: Für Links- und Rechtsextremisten,

sogar für verfassungswidrige Diskursdefinitionen eines Spiegel-Kolumnisten.

Die Grenzen der Meinungsfreiheit bestimmt das Strafrecht, etwa bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten.

Die damit verbundenen Schwierigkeiten versuchte der Verfassungsrechtler Ulf Buermeyer in einem Einzelinterview zu erläutern.“ (…)