Medienspiegel

Roman Herzog: Europäische Union gefährdet die parlamentarische Demokratie in Deutschland

Reinhard Hascha 

Diese Warnungen des ehem. BP R. Herzog scheinen die Politiker bis heute sträflichst ignoriert zu haben.

13.01.2007

https://www.welt.de/politik/article708734/Roman-Herzog-Europaeische-Union-gefaehrdet-die-parlamentarische-Demokratie-in-Deutschland.html

„Es stellt sich die Frage, ob man die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch uneingeschränkt als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann“, …Die Politik der Europäischen Union „leidet in besorgniserregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung“, …

Europa entmachtet uns und unsere Vertreter

17.02.2007

https://www.welt.de/dossiers/eu-macht/article720463/Europa-entmachtet-uns-und-unsere-Vertreter.html

Das Bundesjustizministerium hat für die Jahre 1998 bis 2004 die Zahl der Rechtsakte der Bundesrepublik Deutschland und die Zahl der Rechtsakte der Europäischen Union einander gegenübergestellt. Ergebnis: 84 Prozent stammten aus Brüssel, nur 16 Prozent originär aus Berlin.