SPD: Kurswechsel eines Papiertigers
Kommentar GB:
Eine Partei, die Politik gegen die Interessen ihrer Wähler macht, braucht sich über das Ergebnis nicht zu wundern. Der CDU steht das in voller Schärfe erst noch bevor.
Erklärung zur Gleichstellungspolitik
Kommentar GB:
Eine Partei, die Politik gegen die Interessen ihrer Wähler macht, braucht sich über das Ergebnis nicht zu wundern. Der CDU steht das in voller Schärfe erst noch bevor.
Samstag, 14. Dezember 2019
Die SPD erfüllt alle Erwartungen. Ihre Funktionärskaste zeigte sich auf dem Parteitag gespalten. Der linke Flügel wollte den Koalitionsvertrag neu verhandeln und über diese Prozedur die Koalition platzen lassen. Der Plan schlug vorerst fehl, weil sich der rechte Flügel quer legte. Die SPD ist zu schwach, um den Koalitionskurs zu ändern. Ihr blieb nur übrig, sich selbst zu ändern. Doch auch dieses Vorhaben gelang ihr nicht so recht.