Wir müssen wieder über das Ordnungsrecht an Unis diskutieren

08.12.2019

Wenn der Lehrbetrieb gestört wird, sehen Hochschulen oft tatenlos zu. Eine fast vergessene Maßnahme könnte Abhilfe schaffen, meint unser Kolumnist.

https://www.tagesspiegel.de/wissen/turners-thesen-wir-muessen-wieder-ueber-das-ordnungsrecht-an-unis-diskutieren/25312548.html

Kommentar GB:

Ich kann das nur dick unterstreichen. Aber es fehlt dazu an politischem Willen, übrigens auch auf  einigen anderen wichtigen Politikfeldern, und das ist im Grunde das Hauptproblem.

Turner schreibt ja selbst:

„Im Grunde reichen die staatlichen Strafvorschriften und das Hausrecht aus. Allerdings müssen gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen auch angewendet werden. Dann darf aber das Mittel des Polizeieinsatzes nicht ausgeschlossen werden.“

So ist es.

Aber warum handeln die Präsidien nicht dementsprechend mit der nötigen Entschlossenheit?