Medienspiegel

Das deutsche «Bläh-Parlament» ist ein Paradies für Hinterbänkler und Parteisoldaten

Der Deutsche Bundestag droht immer grösser und teurer zu werden. Die Politiker sehen zwar das Problem, aber sie handeln nicht. Woran liegt es? Sie haben Angst um ihre Macht.

Benedict Neff, Berlin 29.01.2020

https://www.nzz.ch/meinung/das-deutsche-blaeh-parlament-ist-ein-paradies-fuer-hinterbaenkler-ld.1537027

Kommentar GB:

Wenn man eine bestimmte feste Anzahl von Parlamentssitzen annimmt, sagen wir der Einfachheit halber : 100, dann könnte man als Spaßvogel auf den Gedanken kommen, die prozentuale Wahlbeteiligung mit abzubilden, indem die Nichtwähler anteilig mit leer bleibenden Sitzen beteiligt werden. Das ergäbe doch immer wieder ein hübsches Bild im Fernsehen.

Das Interesse der Parteien an einer möglichst hohen Wahlbeteiligung wäre damit geweckt. Sie würden dann im besten Fall wohl nicht mehr einfach zu ihrer Tagesordnung übergehen, sondern sich vielleicht selbstkritisch die fälligen Fragen stellen, im schlechtesten Fall kämen die Parteien jedoch sehr bald gemeinsam auf die Idee, eine Wahlpflicht einzuführen. Und deshalb sollte der Souverän, und das ist – zur Erinnerung – das Volk und nicht die Regierung, bei wichtigen Fragen selbst entscheiden, so wie das in der Schweiz üblich ist, oder wenigstens so wie bei den Briten, die nicht länger von der SU EU  bevormundet und kommandiert werden wollten: Brexit.