Berlins SPD-Fraktionschef Saleh sagt, CDU und FDP stünden nicht „uneingeschränkt zur Demokratie“. So befeuert er den politischen Klimawandel. Ein Kommentar.
Kommentar GB
Was man wissen sollte:
(…) “ Zum Beispiel Raed Saleh. Der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion kommt in einem Aufsatz über die Folgen des Wahldesasters von Thüringen zu dem generellen Schluss: „Uneingeschränkt zur Demokratie und zum Grundgesetz stehen nur die Parteien der linken Mitte – nämlich SPD, Grüne und Linke.“ CDU und FDP wären also eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz.“ (…)
Raed Saleh. So so …
