Medienspiegel

Die verdrängte Krise

Die verdrängte Krise

Ist die EU noch zu Selbstkritik fähig – und damit zu Reformen? Diese Frage stellt sich am B-Day, dem Brexit-Tag, in Brüssel. Die EU-Spitze beschwört die Einheit, doch die tiefe Krise der EU wird (wieder einmal) verdrängt.

(…) „Es sind dieselben Sprüche, die auch schon vor dem britischen EU-Referendum 2016 heruntergebetet wurden. Gefolgt ist daraus wenig. Die “einmalige Union” hat sich als zu schwach erwiesen, um den Iran-Deal zu retten, und als zu bürgerfern, um die Zeitumstellung (wie versprochen) abzuschaffen – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Vor allem hat sie sich immer noch nicht der Frage gestellt, warum es zum Brexit kommen konnte. Dabei war mehr als genug Zeit – und es liegen überzeugende Indizien auf dem Tisch. Die Mischung aus Austeritätspolitik und Flüchtlingschaos hat den Brexiters den Sieg ermöglicht – zusammen mit der Sprachlosigkeit der EU. (Hervorhebung GB)

Ex-Kommissionschef Juncker hat immerhin schon zugegeben, dass es ein Fehler war, vor dem britischen Referendum abzutauchen und zu schweigen. Doch was ist mit Kanzlerin Merkel, die bis zuletzt mit Ex-Premier Cameron gekungelt hatte? Sie war für für den giftigen Cocktail des Jahres 2016 mit verantwortlich.“ (…)

„Die Demokratie–Krise, die Cameron in seiner berüchtigen Bloomberg-Rede anführte, ist größer denn je. Auch die Flüchtlingskrise ist nicht gelöst. Einzig die Austeritätspolitik wurde ein wenig gelockert. Aber Deutschland weigert sich auch heute noch, einen fiskalpolitischen Stimulus zu setzen, wie es der IWF fordert.

Und es kommen neue Krisen hinzu – Stichwort Iran, aber auch Irak, Syrien, Libyen und Nahost. Wo ist denn die “geopolitische Kommission”? Und wo ist das “souveräne Europa”, wenn es um den Handelsstreit mit den USA geht? Von der Leyen scheint schon einzuknicken, bevor sie nach Washington fährt.

Als größtes Problem könnte sich aber ein Aspekt erweisen, der bisher kaum beachtet wurde: Dass es nun doch noch zum Brexit kommt, ist eine schwere Niederlage für die EU.“ (…)

Die verdrängte Krise