Die Indizierung WikiMANNias als getarnter Akt der Zensur

Guten Tag an die Adressenten,

anbei die inhaltliche Widerlegung des Indizierungsantrags der
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zur Indizierung WikiMANNias.

W…..     –     WikiMANNia

Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien –

Entscheidung Nr. 6300 vom 09.01.2020

https://blog.wikimannia.org/bundespruefstelle-fuer-jugendgefaehrdende-medien-entscheidung-nr-6300-vom-09-01-2020/

Die Indizierung WikiMANNias als getarnter Akt der Zensur

https://blog.wikimannia.org/die-indizierung-wikimannias-als-getarnter-akt-der-zensur/

Die Indizierung WikiMANNias – Die inhaltliche Widerlegung des
Indizierungsantrags

https://blog.wikimannia.org/die-indizierung-wikimannias-die-inhaltliche-widerlegung-des-indizierungsantrags/

Hierzu:

https://www.bundespruefstelle.de/

Vorsitzende und Behördenleitung: Martina Hannak; siehe hierzu

https://www.bundespruefstelle.de/bpjm/ueberuns/organigramm

https://www.bundespruefstelle.de/bpjm/indizierung/was-wird-indiziert

Über die in § 18 Abs. 1 S.2 JuSchG gesetzlich genannten Jugendgefährdungstatbestände hinaus gibt es auch andere Konstellationen von Medieninhalten, welche geeignet sein können, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu gefährden. Die BPjM hat in ihrer Spruchpraxis mehrere weitere, nicht gesetzlich geregelte Fallgruppen der Jugendgefährdung entwickelt, welche von der Rechtsprechung – soweit sie hierzu Stellung genommen hat – bestätigt worden sind. Diese sind nachfolgend mit weiterführenden Informationen aufgeführt:

Über die gesetzlich genannten Jugendgefährdungstatbestände hinaus

nimmt die BPjM nach ihrer Spruchpraxis

auch solche Medien in die Liste jugendgefährdender Medien auf, welche Menschengruppen diskriminieren.

Unter Diskriminierung wird die Benachteiligung von einzelnen Menschen oder Gruppen (zumeist Minderheiten) aufgrund von Merkmalen wie soziale Gewohnheit, sexuelle Neigung oder Orientierung, Sprache, Geschlecht, Behinderung oder äußerlichen Merkmalen verstanden. Sie steht dem Grundsatz der Gleichheit der Rechte aller Menschen entgegen.

Beispielsweise sind Darstellungen

nach der Spruchpraxis

jugendgefährdend,

welche die Diskriminierung von homosexuellen,

extrem übergewichtigen, kleinwüchsigen oder behinderten Menschen zum Inhalt haben.

[Die juristische Fragwürdigkeit dieser „Spruchpraxis“ liegt formal wie inhaltlich auf Hand! GB]

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber bestimmte schwere Formen der Diskriminierung als „schwer jugendgefährdend“ einstuft und mit dem Tatbestand des § 15 Abs. 2 Nr. 1 JuSchG auch dann den Verbreitungs- und Werbebeschränkungen für Trägermedien unterwirft, wenn die BPjM (noch) keine Indizierung vorgenommen hat. Dies betrifft Trägermedien, welche den Straftatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB erfüllen. Informationen zu diesem Spezialtatbestand, der zugleich ein absolutes strafrechtliches Verbreitungsverbot begründet, finden Sie unter ‚Schwere Jugendgefährdung -> Strafrechtlich relevante Trägermedien‘.

Für Telemedien und Rundfunkangebote gilt für volksverhetzende Angebote ein spezielles Absolutverbot nach dem Unzulässigkeitstatbestand des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 JMStV.

https://www.bundespruefstelle.de/bpjm/indizierung/wie-laeuft-ein-indizierungsverfahren-ab