Mit Marx und Lenin gegen die USA und Israel

Marcus Ermler / 19.03.2020 /

„Der Reader der Linkspartei mit den Beiträgen zur Strategiekonferenz vom 29. Februar bis zum 1. März 2020 kann durchaus als historisches Dokument bezeichnet werden. Denn ermöglicht er doch der Öffentlichkeit einen tiefen Einblick in das Innenleben einer Partei, in der weite Teile der Mitgliederschaft offenkundig nie mit ihrem SED-Erbe gebrochen hat. Mehr noch den SED-Realsozialismus rechtsidentisch und nach zweifacher Umbenennung unter dem Decknamen „DIE LINKE“ unverhohlen weiter vorantreiben wollen.

In den Medien und hier auf Achgut.com sind schon einige hanebüchene Aussagen aus dieser Beitragssammlung zitiert worden. Dieser Artikel soll einen Blick darauf werfen, wie es die Mitglieder der Linkspartei denn mit Israel und den USA halten, und ob sie den in der DDR praktizierten Judenhass und Antizionismus sowie den dezidierten Antiamerikanismus weiterführen wollen.“ (…)

https://www.achgut.com/artikel/mit_marx_und_lenin_gegen_die_usa_und_israel

Kommentar GB:

Meine These: Islamophilie ist larvierter Judenhaß!

Hierzu:

„Palästina-Solidarität der Linkspartei

Was das Verhältnis der Linkspartei zu Israel anbelangt, wird Jürgen Aust, Mitglied des Bundessprecher*innen-Rat der Antikapitalistischen Linken und im Landesvorstand DIE LINKE NRW in seinem Beitrag „Bruch mit dem System oder neuer Pragmatismus?“ mehr als deutlich. So gehöre zu den zahlreichen Konfliktfeldern innerhalb der Linkspartei „seit vielen Jahren der Nahost-Konflikt bzw. die von vielen Mitgliedern der Linkspartei nach wie vor hochgehaltene Palästina-Solidarität“.

Jedoch gäbe es Mitglieder der Linkspartei, die „Arm in Arm mit dem rechten Parteienkartell Israels kriegerische Besatzungspolitik [verteidigen], so wie es u.a. in dem Antrag der Bundestagsfraktion zu ‚70 Jahre Israel‘ zum Ausdruck kam“. Wolfgang Gehrcke und Norman Paech schreiben, wie eingangs bereits referenziert, mit weiteren Mitgliedern des „Gesprächskreises Frieden und Sicherheit bei der RLS“ daher auch über eine „Anerkennung von Israels Annexions- und Siedlungspolitik“.

Stefanie Haenisch, Sprecherin LAG „Frieden und Internationale Politik“ Hessen aus dem KV Frankfurt und Leandros F. reklamieren folglich für die Linkspartei, dass sie „glaubwürdig für Menschenrechte einstehen“ müsse. Jedoch „besteht die Gefahr, dass wir bei Unterstützerinnen und Unterstützern der LINKEN, insbesondere in der Friedensbewegung, bei Menschenrechtsaktivist*innen und vor allem in Teilen der migrantischen Community diese Glaubwürdigkeit verlier[en]“.

Der Grund sei ein „Angriff auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit“, in dem „die BDS-Kampagne als antisemitisch kriminalisiert wird und öffentliche Institutionen zu Repressionen gegen die BDS-Bewegung aufgerufen werden“.“ (…)