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Internationales Scheingericht will gegen Israel wegen Kriegsverbrechen ermitteln

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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) scheint bereit zu sein, eine Untersuchung mutmasslicher Kriegsverbrechen einzuleiten, die von israelischen Soldaten an arabischen Zivilbürgern im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ostjerusalem begangen sein sollen. Fatou Bensouda, die Chefanklägerin des IStGH, kündigte am 30. April an, dass sie mit der Untersuchung fortfahren werde, wenn die Vorverfahrensrichter des IStGH sie anweisen, dass sie für die Einleitung der Untersuchung auf einer sicheren Grundlage stünde.

von Dr. Lawrence A. Franklin

Internationales Scheingericht will gegen Israel wegen Kriegsverbrechen ermitteln