Medienspiegel

Zwischen Herrschaftswillen und Anbiederung

Johannes Eisleben / 12.07.2020 /

„Der Fundamentalbegriff unserer Staatsordnung ist der Autonomiebegriff des Individuums, wie er in der Aufklärung definiert wurde. Auf ihm beruht das Prinzip der Menschenwürde, die Menschenrechte und das Modell der Partizipation in der repräsentativen Demokratie.

Dass dieses Modell schnell an seine Grenzen stößt, hat schon Alexis de Tocqueville erkannt, der in seinem 1835/1840 erschienenen Klassiker „De la démocracie en Amérique“ bereits erkannte, dass die repräsentative Demokratie das Potenzial der Entmündigung der Bürger in sich trägt.“ (…)

https://www.achgut.com/artikel/zwischen_herrschaftswillen_und_anbiederung

Kommentar GB:

Sehr dringende Leseempehlung dieser Lageanalyse! Zitat:

(…) „Wenn wir mitten in der Wirtschaftskrise sein werden, brauchen wir Politiker, die das verstehen. Sie müssen das usurpatorisch-utopistische Handeln mit „Klimarettung“, „Eurorettung“, „Dekarbonisierung“, Massenmigration, Identitätspolitik, Sprachverboten und Befeuerung der Political Correctness beenden und wieder eine besonnene, im besten Sinne elitäre Politik machen wie einst Bismarck im Großen oder Helmut Schmidt im Kleinen. Im guten Sinne elitäre Politik bedeutet, den gesellschaftlichen Interessensausgleich zu befördern, allen Bürgern gerecht zu werden, aber sich nicht vom Ochlos treiben zu lassen, sondern auch kurzfristig unpopuläre Maßnahmen durchzusetzen.

Es bedeutet, den Staat dort zurückzufahren, wo er nichts zu suchen hat, und ihn auf seine maßvolle Basisfunktion zu reduzieren. Wenn der Staat diese ausführt, dann verdient er die Legitimität, die sich alle – Bürger und Politiker – wünschen, damit sie ohne Angst leben können.

Wenn wir allerdings die dekadenten Schönwetterpolitiker behalten, die uns derzeit regieren, ist ein weiterer Verfall der Legitimität der partizipativen Demokratie zu erwarten, bis hin zur schweren Staatskrise. Hoffen wir, dass mit der Krise die momentane Politikergeneration abgelöst wird, eine verborgene Elite im echten Sinne, die sie ersetzen kann, haben wir immer noch.“