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Europa mangelt es an sicherheitspolitischem Realismus

Heinz Theisen  –  31. Juli 2020

„Der Politikwissenschaftler Heinz Theisen lehrt an der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen in Köln. In einem aktuellen Aufsatz kritisiert er den in der Außen- und Sicherheitspolitik westeuropäischer Staaten vorherrschenden Mangel an Realismus. Wunschdenken, unzutreffende Lagebeurteilungen und mangelnder Wille zur Selbstbehauptung hätten dazu geführt, dass Europa „nicht weniger als eine kulturelle Unterwerfung unter den Islam und eine ökonomische Unterwerfung durch China, zudem auch noch die Erpressbarkeit durch mittlere Mächte wie die Türkei und Russland“ drohe.

Das „Erkennen des Feindes“ sei die „wichtigste Aufgabe der Politik“. In Europa drohe jedoch die Fähigkeit zur „Unterscheidung zwischen Feind und Freund und sogar schon zwischen Eigenem und Fremdem verloren zu gehen“. Man beschwöre einen „Globalismus und Multilateralismus, der nicht schützt, weil er nicht einmal zwischen Freund und Feind zu unterscheiden vermag“. Die „Schwärmereien über globale Gemeinsamkeiten“ gehörten daher „vom Kopf auf die Füsse partikularer Interessen und auf Strukturen des gegenseitigen Eigennutzes gestellt“.
Mangelnder Realismus führe zu außen- und sicherheitspolitischer Orientierungslosigkeit, die sich vor allem darin äußere, dass man gegenwärtig die USA als wichtigsten Verbündeten mit maßloser Kritik überziehe, gegenüber Staaten wie China, Russland und der Türkei sowie gegenüber islamistischen Bewegungen jedoch naiv agiere. Angesichts der Herausforderung durch diese Akteure und der zunehmenden Instabilität an der Peripherie Europas benötige man die USA als Verbündeten.
Wunschdenken in Form von mangelndem Bewusstsein für die „grundlegenden Inkompatibilitäten“ zwischen den Kulturen der westlichen und der islamischen Welt habe dazu geführt, dass man gegenüber den Religions- und Stammeskonflikten des Nahen Ostens orientierungslos agiere und sich an kontraproduktiven Interventionen beteiligt habe. Dadurch sei die Peripherie Europas destabilisiert, eine für Europa nachteilige Migrationswelle ausgelöst und ein Machtvakuum geschaffen worden, was Staaten wie Russland und die Türkei zum Schaden europäischer Interessen ausnutzen würden. Eine realistische Politik würde hier „Abstand und Koexistenz“ gegenüber dem islamischen Kulturraum anstreben und eine weitere Verstrickung in dessen Konflikte durch Interventionen, aber auch durch Migration vermeiden. Selbstbehauptung erfordere Selbstbegrenzung.“ (…)

Heinz Theisen: Europa mangelt es an sicherheitspolitischem Realismus

Heinz Theisen: Wege zur Selbstbehauptung Europas

Kommentar GB:

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