Medienspiegel

Bullen auf den Müll. Keine Beleidigung, keine Volksverhetzung

„Es war der 15. Juni 2020, als sich Hengameh Yaghoobifarah, im weiteren Text weder aus rassistischen oder anderen zu unterstellenden Gründen als H.Y. bezeichnet, in der Print- und Online-Ausgabe der Tageszeitung „taz“ unter dem Titel „All cops are berufsunfähig“ zu Wort meldete und ein Resümee darüber zog, was man mit den Beamten einer (fiktiv) abgeschafften Polizei in der Gesellschaft noch anfangen könne. Bitte merken Sie sich das Wort „fiktiv“, denn es wird in der weiteren Folge, insbesondere beim Nachweis der Unschuld dieser Literatin, noch eine entscheidende Rolle spielen.“ (…)

https://www.achgut.com/artikel/bullen_auf_den_muell._keine_beleidigung_keine_volksverhetzung

Kommentar GB:

Was Staatsanwälte tun oder lassen liegt im unmittelbaren Einflußbereich der Politik.

Daher kann getrost unterstellt werden, daß Staatsanwälte beiderlei Geschlechts und welcher normalen oder nicht-normalen Orientierung auch immer ziemlich genau den Erwartungen der ihnen übergeordneten politischen Instanzen entsprechen werden; Ausnahmen bestätigen die Regel.

Dieser Opportunismus ist durchaus menschlich; sie wollen sich ja nicht selbst schaden.

Interessant ist allerdings, daß z. B. auch der Ausdruck „Köterrasse“ für Deutsche nicht als juristisch vorwerfbar gilt; jedenfalls nach Ansicht  – m. W. – irgendeines Hamburger Juristen, der entsprechend entschied.

Ja ja, die Rechtsauslegung treibt immer wieder neue und erstaunliche Blüten.

Und es gab Zeiten, in denen waren die blutrot.