FreitagsbriefMedienspiegel

Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche?

Offenbarungseid in der Flüchtlingspolitik

Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Die fehlende Solidarität in der Flüchtlingspolitik – und der Eindruck, dass Kommissionschefin von der Leyen die Lage der Union schönredet.

(…)

Kommentar GB:

Dieses andauernde Gerede von Solidarität innerhalb der EU ist der Problemlage nicht angemessen.

Es hat sich in Europa offenbar herumgesprochen, daß die sogenannte Flüchtlingspolitik Probleme nirgendwo löst, sondern daß sie nachgewiesenermaßen enorme zusätzliche Probleme in Europa schafft, und zwar in allen Dimensionen: ökonomisch, sozial, politisch und kulturell. Diese offensichtlich zutreffende Einsicht ist allerdings bei Merkel und etlichen anderen führenden Politikern immer noch nicht nachvollzogen worden. Die dieser Lernblockade zugrunde liegenden ideologischen Irrtümer müssen umgehend aufgegeben werden. Es geht um eine nüchterne interessenorientierte Außenpolitik der EU, insbesondere gegenüber der Türkei, die Zypern räumen sollte, und ebenso gegenüber der sonstigen islamischen Welt. Damit rückt die Politik der Mittelmeer-Union in das Zentrum, und ebenso die Afrika-Politik. Die Franzosen – und nicht nur sie – erleben derzeit hautnah, wohin die Irrtümer dieser ursprünglich französisch inspirierten Politik geführt haben, nämlich u. a. zum Brand von Notre Dame de Paris – und einigen mörderisch-djihadistischen Ereignissen in Paris und an anderen Orten.

Ein Zyniker würde kommentieren: Geliefert wie bestellt!

Die Migrationsursachen müssen in den Regionen bearbeitet werden, in denen sie existieren, also vor Ort. Die islamische Hidjra, wie sie gegenwärtig weltweit zu beobachten ist, muß unbebedingt und mindestens blockiert werden. Und auch eine selbstkritische Betrachtung und ggf. Korrektur westlicher Politik ist insbesondere bezüglich militärischer Konflikte notwendig, vor allem aber muß das ungehemmte Bevölkerungswachstum der islamischen Welt ins Zentrum gerückt werden.

Hier liegt das eigentliche Problem.

Sieben Sätze über Afrika