Medienspiegel

Durchgeknallt

Grüne scheitern mit Antrag für eine „fe­ministische Außen­politik“

„Die Forderung nach einer „feministischen Außenpolitik“ hat der Bundestag am Mittwoch, 28. Oktober 2020, erörtert. Den Abgeordneten lag dazu Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Feministische Außenpolitik konsequent umsetzen – Gewalt und Diskriminierung überwinden, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte weltweit verwirklichen“ (19/7920) vor, der auf Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/8640) gegen die Stimmen der Antragsteller bei Enthaltung der FDP und der Linken abgelehnt wurde. Keine Mehrheit fand bei Enthaltung der Grünen auch ein Antrag der Linken mit dem Titel „Auf Gewalt in internationalen Konflikten verzichten – UN-Resolution 1325 ,Frauen, Frieden und Sicherheit‘ umfassend verankern“ (19/23515). Zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen wurden ein weiterer Antrag der Linken mit dem Titel „Für eine friedliche feministische Außenpolitik“ (19/17548) sowie ein Antrag der AfD, der fordert, die deutsche Außenpolitik „unabhängig von Geschlechtszugehörigkeit“ (19/23710) zu betreiben.“ (…)

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw44-de-feministische-aussenpolitik-798150