USA: Diese Richterin wird gute Nerven brauchen

Stefan Frank / 12.10.2020 /

„Die politische Auseinandersetzung in den USA ist derzeit etwas rau, doch das Schlimmste kommt vielleicht erst noch. Der Restwahlkampf dürfte vor allem von der Debatte über die Neubesetzung des Supreme Court geprägt werden. Die Demokraten im Senat werden ab nächster Woche versuchen, die Kandidatin Amy Coney Barrett, Mutter von sieben Kindern, mit allem möglichen Schmutz zu bewerfen.

Der Supreme Court ist der Oberste Gerichtshof und das Verfassungsgericht der Vereinigten Staaten. Durch die –  auch bei uns zu beobachtende – Politisierung der Rechtssprechung, die Richter de facto oft zu Regenten macht, ist die Frage, welche Rechtsmeinung dort bei entscheidenden Fragen die Mehrheit hat, von Brisanz.“ (…)

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