Justizministerin Judith Varga: „Es ist nicht Ungarn, das erpresst“

News-Redaktion / 18.11.2020 /

Die ungarische Justizministerin Judit Varga gilt als eloqente und kompepente Juristin, sie spricht deutsch, ihre Ausbildung führte sie auch an die Fachhochschule im schwäbischen Nürtingen. Aktuell streiten Ungarn und Polen mit der EU um eine Regelung, die die Zahlung von EU-Geldern an an „EU-Grundwerte“ und „Rechtsstaatlichkeit“ koppeln soll. Doch der Rechtsstaatsmechanismus basiere auf „willkürlichen, politisch motivierten Kriterien“, heißt es in den beiden Ost-Ländern, diesen zu respektieren könne zu einer „Legitimierung der Anwendung von doppelten Standards“ bei der Behandlung unterschiedlicher EU-Mitglieder führen. (…)

https://www.achgut.com/artikel/judith_varga_justizministerin_ungarn_zum_eklat_mit_der_eu

Kommentar GB:

Sehr dringende Leseempfehlung!

Was sind denn eigentlich EU-Grundwerte? Warum benennen die Medien denn nicht diese fabelhaften „EU-Grundwerte“, um die es der EU geht? Weil der Schuß dann nach hinten losginge, nicht wahr?

Und was haben „Werte“, die man bekanntlich teilen kann aber nicht teilen muß, solange kein Totalitarismus herrscht, denn mit RECHTSSTAATLICHKEIT zu tun?

Nichts.