Nächster Halt: „Gesundheitsunion“?

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„Die EU-Kommission hat kürzlich die sogenannte „europäische Gesundheitsunion“ in die Wege geleitet. Der politische Publizist Knut Mellenthin schätzt für Sputnik die Pläne ein.“ (…)

„Als besorgniserregend findet er allerdings die mit dem Projekt „Gesundheitsunion“ verbundenen Hinweise auf die Schaffung juristischer Möglichkeiten, „einen EU-Gesundheitsnotstand auszurufen“, dem anscheinend ein noch zu definierender Begriff der „schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahr“ zugrunde gelegt werden soll. „Das enthält die implizite Drohung, die nationalstaatlichen Parlamente noch mehr als bisher schon aus den Entscheidungsprozessen herauszunehmen“, so Mellenthin. Ein „EU-Gesundheitsnotstand“ würde die Schwelle zur Verewigung eines gesundheitlich legendierten Ausnahmezustands noch weiter senken, glaubt der 74-Jährige.“

https://de.sputniknews.com/politik/20201114328394367-gesundheitsunion-von-der-leyen/?utm_source=de_newsletter_links&utm_medium=email