FreitagsbriefMedienspiegel

Nicht noch einmal ein Ermächtigungsgesetz

Veröffentlicht

Die Gefahr der Grundrechte-Einschränkung nach Gutdünken – Gefährdet ist selbst das Recht auf körperliche Unversehrtheit – Was zu tun ist, um einen Missbrauch auszuschließen – Beschränkungen nur kurzfristig, nur klar definiert und mit fallweiser Zustimmung des Parlaments – Drei Aufrufe: Unsere Freiheit und unsere Grundrechte zu verteidigen – Das 3. Infektionsschutzgesetz nur mit Grundgesetzänderung und Zwei-Drittel-Mehrheit

Veröffentlicht:
von

https://www.freiewelt.net/blog/nicht-noch-einmal-ein-ermaechtigungsgesetz-10082974/