USA nennt BDS antisemitisch – Linke Bundestagsabgeordnete unter Druck

Marcus Ermler / 22.11.2020 /

Die Jerusalem Post berichtete am 19. November 2020, dass die USA die internationale Israel-Boykott-Kampagne BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) als antisemitisch einstufen will. US-Außenminister Mike Pompeo sagte während seines Treffens mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu in Jerusalem weiter:

Die Zeit ist reif … Wir wollen uns allen anderen Nationen anschließen, die BDS als das Krebsgeschwür anerkennen, das es ist.“

Pompeo versprach laut der israelischen Tageszeitung Israel HaYom, konkrete Schritte gegen die „globale Anti-Israel BDS-Kampagne“ zu unternehmen, um die Organisationen zu identifizieren, die sich an hasserfüllten BDS-Handlungen beteiligen, und die Unterstützung der US-Regierung von solchen Gruppen zurückziehen“. Gemäß dem Jewish News Syndicate (eine deutsche Übersetzung findet sich bei Mena-Watch) habe Pompeo angewiesen, „Organisationen zu identifizieren, die sich an der globalen BDS-Kampagne beteiligen oder sie anderweitig unterstützen“.“ (…)

„Linke Bundestagsabgeordnete im Beirat eines BDS-nahen Vereins

Laut Weinthals Text habe Peyman von ihm eine Presseanfrage zur BDS-Kampagne erhalten, die sich auch explizit auf die drei linken Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz, Omid Nouripour und Aydan Özoguz (von Linkspartei, Grünen beziehungsweise SPD) bezog, die im Beirat des BDS-nahen Vereins Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. (kurz DPG) sitzen. Die Antwort Peymans ist also auch vor diesem Hintergrund zu deuten und legte bereits im Oktober nahe, wie die US-Regierung deutsche Israel-Boykotteure bewertet.

Die DPG unterstützt die BDS-Kampagne öffentlich, wie es eine DPG-Pressemitteilung vom 23. Mai 2019 bezeugt. Hierin heißt es, dass „die unterdrückte palästinensische Zivilbevölkerung mit ihrer gewaltfreien BDS-Aktion vorrangig die Beendigung der Besatzung und nicht die Zerstörung des Staates Israel anstreb[e].

Vom Jerusalem Center for Public Affairs, einem israelischen Forschungsinstitut, wird die DPG daher in einem Kapitelabschnitt über die Wurzeln von BDS und Kampagnen zur Delegitimierung Israels in Deutschland ausführlich erwähnt und darin als linksextrem, islamistisch sowie der Muslimbruderschaft zugehörig qualifiziert.“ (…)

https://www.achgut.com/artikel/usa_nennt_bds_antisemitisch_linkebundestagsabgeordneteunter_druck