Medienspiegel

„Veto oder Tod“: Polen und Ungarn geht es um mehr als die Milliarden der EU

Die Fronten im Streit um das Budget und den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus sind verhärtet. In Warschau, Budapest und Brüssel brechen verdrängte Konflikte auf.

Ivo Mijnssen, Wien 29 Kommentare
Kommentar GB:
Es geht nicht um Rechtstaatlichkeit, sondern darum, daß die EU ihre selbstdefinierten Rechtsnormen verallgemeinern will, darunter solche, die einseitig an den Partikularinteressen gewisser Minoritäten orientiert sind. Die EU tritt nach wie vor mit genau der Arroganz der Macht auf, die die Briten zum Brexit bewogen haben, und deren Entscheidung wird immer besser nachvollziehbar.
Wer verstehen will, worum es geht, der lese aufmerksam die kluge Stellungnahme von Judith Varga.