Der Internationale Strafgerichtshof

Lehnt Klagen gegen China ab, aber verfolgt Israel weiter
Von Gastautor
14. Januar 2021

Kürzlich hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag bekannt gegeben, dass er seine Ermittlungen gegen die chinesische Regierung wegen vermuteter Menschenrechtsverletzungen gegen Chinas muslimische Uiguren-Minderheiten einstellen wird. Anwälte der Uiguren hatten im Juli 2020 eine Klage gegen China beim ICC eingereicht.

Der Internationale Strafgerichtshof: Lehnt Klagen gegen China ab, aber verfolgt Israel weiter

IStGH-Chef-Anklägerin Fatou Bensouda (links) trifft am 2. Dezember 2019 den palästinensischen Aussenminister Riyad al-Maliki.

Foto Internationaler Strafgerichtshof Den Haag.