Scharfe Kritik an Integrationskommission: „Arbeitsauftrag bewußt ignoriert“

27. Januar 2021
JF
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BERLIN. Mehrere CDU-Politiker haben die Integrationskommission der Bundesregierung und ihren jüngst präsentierten Abschlußbericht scharf kritisiert. „Die Fachkommission hat ihren Arbeitsauftrag nicht nur bewußt ignoriert, sondern sich statt dessen ungefragt zu allgemeinen integrationspolitischen Fragestellungen relativ einseitig positioniert. Das ist schon ein starkes Stück und ein sehr ungewöhnlicher Vorgang“, sagte der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries am Mittwoch der Welt.

Der Arbeitsauftrag der Kommission habe gelautet, „darzulegen, wie viel Zuwanderung Deutschland unter welchen Rahmenbedingungen mit Blick auf die Integration dauerhaft verträgt“, erläuterte der Bundestagsabgeordnete. Ausgangspunkt hierfür sei die Festlegung der Bundesregierung auf einen „Zielkorridor“ von bis zu 220.000 Zuwanderern jährlich gewesen.

Scharfe Kritik an Integrationskommission: „Arbeitsauftrag bewußt ignoriert“