Zentrale Maßnahmen sind verfassungswidrig

Juristen über Merkel-Lockdown

Nach Ansicht von Verfassungsrechtlern verstoßen die Maßnahmen des Merkel-Lockdowns gegen die Verfassung.

21.01.2021

(…) „Die Selbstverständlichkeit, mit der die Bürger es akzeptieren, dass ihnen Grundrechte genommen werden, lässt Schlimmes befürchten, wenn sich Mutationen von Covid-19 ausbreiten sollten. Karl Lauterbach, SPD, bringt ja seit einiger Zeit genug Vermutungen in Umlauf.

Nachdem die Merkel-Regierung den Ausnahmezustand bestimmt hat und über mögliche Mutationen jederzeit fortsetzen und ausweiten kann, macht sie ihn nunmehr Schritt für Schritt zur Normalität.“

https://www.freiewelt.net/nachricht/zentrale-massnahmen-sind-verfassungswidrig-10083630/