Corona wird als trojanisches Pferd genutzt, um Europas Werte zu zerstören

Wolfgang Herles wirft Merkel vor, den Bürgern ihre Freiheit zu rauben

Corona wird als trojanisches Pferd genutzt, um Europas Werte zu zerstören
Wolfgang Herles wirft der Merkel-Regierung Missbrauch vor: Das Coronavirus werde als Trojanisches Pferd genutzt, um die Werte Europas wie Freiheit, Individualismus und Aufklärung zu zerstören.

09.02.2021

„In seiner Kolumne bei »Tichys Einblick« kritisiert der Journalist und Autor Wolfgang Herles die Corona-Politik der Merkel-Regierung und ihre totalitären Lockdown-Maßnahmen.“ (…)

https://www.freiewelt.net/nachricht/corona-wird-als-trojanisches-pferd-genutzt-um-europas-werte-zu-zerstoeren-10083838/

und aus Sicht des Richters am BVerfG:

„Diktatur-Vorwürfe „absurd und bösartig“ “

„Die Diktatur-Vorwürfe radikaler Gegner der Corona-Politik kritisierte Harbarth „als absurde und bösartige Parolen“. „Wer die Gegenwart als ‚Diktatur‘ bezeichnet, relativiert die Nazi-Herrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte.“ Manchmal frage er sich, ob diejenigen, die „Diktatur“ riefen, dies auch täten, wenn Deutschland eine Diktatur wäre.

Das Grundgesetz räume ein Recht auf Widerstand dann ein, wenn versucht werde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen und andere Abhilfe nicht möglich wäre, sagte Harbarth. „Dass dies heute der Fall sein soll, lässt sich nicht ernstlich vertreten.“ Es werde versucht, mit rechtsstaatlichen Mitteln einer sehr großen Bedrohungslage entgegenzuwirken. Wenn Exekutive oder Legislative, also die ausführende und die gesetzgebende Gewalt, dabei Grenzen überschritten, würden sie von der Judikative, also der richterlichen Gewalt, korrigiert.“

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/harbarth-bundestag-101.html

Kommentar GB:

So so …

Angesichts der „Querdenker“-Bewegung, die nicht in das weitgehend überholte politische Links-Rechts-Schema passen, liegen offensichtlich – und womöglich nicht ohne Grund – die Nerven blank: siehe oben, und Herr Harbarth weiß natürlich, wem er jetzt den Rücken stärken muß.