Geopolitik im Indopazifik

Biden hat die EU schon wieder übergangen – jetzt wird es ernst

17. September 2021

Erst der unilaterale Abzug aus Afghanistan, nun der Indopazifik-Pakt AUKUS: US-Präsident Biden hat die EU schon wieder übergangen – und dabei auch noch UK auf seine Seite gezogen. Was folgt daraus?

https://lostineu.eu/biden-hat-die-eu-schon-wieder-uebergangen-jetzt-wird-es-ernst/?utm_source=getresponse&utm_medium=email&utm_campaign=Lost+in+EUrope+Update&utm_content=Lost+in+EUrope+Update

und

https://www.nzz.ch/international/geplatzter-u-boot-deal-mit-australien-frankreich-zweifelt-an-usa-ld.1646019?reduced=true

https://www.nzz.ch/international/frankreich-ruft-botschafter-aus-usa-und-australien-zurueck-nzz-ld.1646133?reduced=true

https://www.nzz.ch/international/bedrohung-im-indopazifik-usa-wollen-atom-u-boote-fuer-australien-ld.1645732

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/australiens-ruestungsdeal-was-die-atomgetriebenen-u-boote-koennen-17542248.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-begruendet-absage-an-fregatte-bayern-mit-mangelndem-vertrauen-17541862.html

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8708/

https://www.sueddeutsche.de/meinung/biden-macron-u-boot-deal-botschafter-1.5414203?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Kommentar GB:

Die Brüsseler Vorstellung, außen- und sicherheitspolitisch auch außereuropäisch ernsthaft eine Rolle zu spielen scheitert  schon in den breiten, unmittelbar angrenzenden südlichen und östlichen Randbereichen, in Nordafrika und der Sahel-Zone, in der Levante, in der Kaukasus-Region und in Osteuropa. Dabei verdient diese Zone tatsächlich erhöhte europäische Aufmerksamkeit, diplomatisches Geschick und praktische Handlungsbereitschaft, aber eben nur diese Zone, hier einmal abgesehen von möglichen Ausnahmefällen. In jedem Fall ist die Vorstellung, Europa könne im Indopazifik mehr als eine symbolische Rolle spielen, offensichtlich eine schlecht fundierte. Es fehlt schlicht alles, was dazu nötig wäre. Die EU ist – anders als im Wunschtraum Brüssels – eben kein „Global Player“ und ist daher geopolitisch nicht vergleichbar mit den USA, China und Rußland. Dazu wird es höchstwahrscheinlich auch nicht werden, selbst dann nicht, wenn Brüssel seine aktuellen Militärphantasien zukünftig zu realisieren in der Lage sein sollte.

Europa sollte sich m. E. pragmatisch orientieren und sich außen- und sicherheitspolitisch, aber auch außenwirtschaftspolitisch  mit Rußland und China verständigen, so daß in nüchterner Betrachtung ein beiderseitiger Nutzen resultiert. Es käme darauf an, das so zu tun, daß alle europäischen Staaten, insbesondere aber die ost- und mittelosteurooäischen Staaten einschließlich des Balkans daraus ebenfalls Vorteile ziehen, so daß mögliche Spaltungen vermieden und Entwicklungschancen genutzt werden können.

Eine Abkehr von der traditionellen Verbundenheit mit der Seemacht USA plus United Kingdom wäre damit nicht verbunden, auch wenn es im Einzelfall Interessenkonflikte geben mag, wie aktuell das Beispiel Nordstream2 gezeigt hat. Es läge sicherlich im europäischen Interesse, sich der atlantischen Seeseite weiterhin zuzuwenden, dies aber eher nicht als Teil eines Blocks der Seemächte, sondern als selbständiger, jedoch kulturell, politisch und wirtschaftlich zwar verbundener, aber eben auf Europa und seine Randbereiche fokussierter politischer Akteur. Das bedeutete in geopolitischer Hinsicht für die EU bzw. für Europa (hier ohne Rußland), daß es seine geopolitische Rolle außerhalb der unmittelbar angrenzenden Zone auf diplomatische, wirtschaftliche, kulturelle und politische Beziehungen beschänken sollte, und auch in der europäischen Grenzzone ginge es vor allem um Stabilität, Sicherheit und ggf. um Entwicklung. Es wäre dies ein Konzept, in dem sich eine wirksame defensive Wehrhaftigkeit nach außen und innen mit dem Verzicht auf weitergehende Geopolitik, z. B. im Großraum des Indopazifik, verbände. Es mag sein, daß damit auf die Phantasien Brüsseler Politiker verzichtet werden müßte, aber den Interessen der europäischen Völker käme eine solche politische Orientierung m. E. entgegen. Nach Osten und Westen hin existierten pragmatische Verhältnisse zum gegenseitigen Vorteil, und die benachbarten Bereiche an den Süd- und Ostgrenzen wären so gesichert, daß Europa weder von außen noch von innen eine konkrete Gefahr drohte. Das – sehr grob umrissen – wäre der Zielzustand, der m. E. ins Auge gefaßt werden sollte. –