Von der Leyen will EU-Recht “mit allen Mitteln” schützen – really?

8. Oktober 2021

Polen stellt das EU-Recht offen infrage. Es stehe teilweise im Gegensatz zur polnischen Verfassung, urteilte das höchste Gericht in Warschau. Was nun, droht der Polexit? Kommen Finanzsanktionen? Die EU-Kommission verweigert Auskunft.

Von der Leyen will EU-Recht “mit allen Mitteln” schützen – really?

Kommentar GB:

Die Nationalstaaten sind demokratisch legitimiert: die EU – wie wir sie heute kennen – ist es nicht.

Das ist der entscheidende Unterschied.

Deshalb ist eine übergeordnete zentralistische Position der EU (z.B. Kommission, EuGH) nicht akzeptabel.

Die demokratische Gemeinschaft der europäischen Nationalstaaten muß eine horizontale, nicht eine vertikale sein.

Nicht (politbürokratischer) Zentralismus ist die Lösung, sondern horizontale Koordination und Kooperation,

also: ein historisch-kulturell sozial und wirtschaftlich fundierter Staatenbund – und kein Bundesstaat.

Koordination und Kooperation verlangen nach einvernehmlichen geregelten Verfahren oder ggf. individuellen Aushandlungsprozessen zur Verfolgung gemeinsamer Ziele und Vorgehensweisen.

Gemeinsame historisch-kulturelle Werte, wie sie Europa bewußt oder unbewußt prägen und verbinden – von Griechenland, Portugal, Spanien Italien und Malta (s.u.) im Süden über Frankreich, Britannien und Irland im Westen bis nach Skandinavien im Norden – von Island bis Finnland, sowie Rußland im Osten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Belagerung_von_Malta_(1565)