Wäre eine direkte oder indirekte Impfpflicht gegen COVID-19 verfassungsgemäß?

Sep 05  2021

Darf der Staat anordnen, dass sich Menschen gegen COVID-19 impfen lassen und die Impfung zwangsweise mit hohen Bußgeldern oder sogar mit körperlicher Gewalt durchsetzen? Darf der Staat das Einkaufen im Supermarkt, den Besuch des Theaters oder gar das Aufsuchen des Krankenhauses von einer vorherigen Impfung abhängig machen? Der nachfolgende Aufsatz geht diesen – sich derzeit dringlich stellenden – Fragen nach.

Aufsatz: Wäre eine direkte oder indirekte Impfpflicht gegen COVID-19 verfassungsgemäß?

Kommentar GB:

Nun befinden wir uns ja gegenwärtig in einem Ausnahmezustand, der mit Corona legitimiert wird.

Das ist also nur dann eine interessante Fragestellung, sofern und sobald die erste Nach-Merkel-Regierung bereit sein wird,

zum Grundgesetz zurückzukehren.

Ob das allerdings überhaupt noch einmal zu erwarten ist, und wenn ja: wann, das ist derzeit ein offene Frage.