Amsterdam: Widerstand als Notwehrrecht und was die ARD daraus macht

Januar 3, 2022  –  Michael Klein

„Dies ist ein Post über Propaganda und einen grundlegenden Irrtum.

Beginnen wir hinten.

Es ist ein Irrtum zu denken, GRUNDRECHTE unterlägen der Verfügungsgewalt von Polit-Darstellern. Der symbolische Gesellschaftsvertrag, der zwischen Bürgern und Regierung/Parlament geschlossen wurde, dessen Annahme als Basis demokratischer Gesellschaften dient, er sieht die einzige Rolle, die Regierung/Parlament im Hinblick auf Grundrechte spielen darin, Letztere zu sichern, sie zu gewährleisten. Es gibt keinerlei demokratische Grundlage für eine Regierung oder ein Parlament, in Grundrechte einzugreifen, sie einzuschränken, sie in welcher Form auch immer anzutasten. Grundrechte sind in einem demokratischen System UNVERÄNDERLICHE und zu GARANTIERENDE Bürgerrechte. Sie heißen GRUNDRECHTE, weil sie nicht verhandelbar sind. Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Dessen ungeachtet hat sich die Erzählung eingeschlichen, Grundrechte seien etwas, über das Polit-Kasper flankiert und angefeuert von ihrer Medien-Meute verfügen könnten, fast nach Lust und Laune, hier ein paar Einschränkungen, da das Versprechen, für Wohlverhalten die eingeschränkten Rechte zurück zu bekommen. Diese Erzählung ist eine totalitäre, keine demokratische Erzählung. Darüber gibt es nichts zu diskutieren. Die Aufgabe von demokratischen Staaten besteht darin, Grundrechte zu garantieren – in nichts anderem.“ (…)

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